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| SG Oldenburg, 10.09.2007 - S 48 AS 1400/07 ER |
Zitiervorschläge
SG Oldenburg, Entscheidung vom 10. September 2007 - S 48 AS 1400/07 ER (https://dejure.org/2007,80864)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 14/06 R
Arbeitslosengeld II - Wahrnehmung des Umgangsrechtes mit dem minderjährigen …
Auszug aus SG Oldenburg, 10.09.2007 - S 48 AS 1400/07
Insoweit wurde auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 07.11.2006 - B 7b AS 14/06 R - verwiesen.Wegen der Einzelheiten der (verfassungsrechtlichen Begründung verweist der Unterzeichner auf die dem Grunde nach überzeugenden Ausführungen des BSG im Urteil vom 07.11.2006, aaO..
- BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88
Eidespflicht
Auszug aus SG Oldenburg, 10.09.2007 - S 48 AS 1400/07
Daher ist vorläufiger Rechtsschutz nur dann zu gewähren, wenn ohne ihn schwere und unzumutbare, anders nicht abwendbare Nachteile entstünden, zu deren nachträglicher Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (vgl. Bundesverfassungsgericht, BVerfGE 79, 69, 74 mit weiteren Nachweisen). - LSG Niedersachsen-Bremen, 21.06.2007 - L 8 AS 491/05
Zusätzliche Leistungen für die Ausübung des Umgangsrechts mit minderjährigen …
Auszug aus SG Oldenburg, 10.09.2007 - S 48 AS 1400/07
Das Gericht schließt sich daher trotz rechtssystematischer Bedenken ausgehend von der zitierten Entscheidung des Bundessozialgerichts aus Gründen der Vermeidung weiterer abweichender Einzelfallentscheidungen, die im Ergebnis dann zu Lasten der Arbeitssuchenden gehen könnten, der noch nicht veröffentlichen, aber als Tenor bekannten Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 21.06.2007 im Verfahren L 8 AS 491/05 an. - SG Oldenburg, 17.11.2005 - S 45 AS 430/05
Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch des …
Auszug aus SG Oldenburg, 10.09.2007 - S 48 AS 1400/07
Das Urteil des LSG folgt somit dem Ansatz nach der stattgebenden Entscheidung des erkennenden Gerichts vom 17.11.2005 - S 45 AS 430/05 - gegen die Beigeladene.
- SG Oldenburg, 01.10.2007 - S 49 AS 310/06 Das Gericht schließt sich der Rechtsprechung des Sozialgerichts Oldenburg (Beschluss vom 10.09.2007 - Az.: S 48 AS 1400/07 ER) an, dass auf eine Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (Urteil vom 21.06.2007 - Az.: L 8 AS 491/05) verweist, von dem bisher jedoch lediglich der Tenor bekannt sei.